Die Entwicklung der Inneren Sicherheit Europas

 
Mittlerweile ist auf der europäischen Ebene eine weitverzweigte Sicherheitsstruktur entstanden, die in dem Vortrag vorgestellt werden soll.

Es wird zunächst der Entwicklungspfad der Kooperation im Bereich der Inneren Sicherheit nachgezeichnet. Angefangen von den ersten Schritten noch weit vor den EU-Verträgen, die meist aus losen Kooperationen bestanden, bis hin zu heutigen Gesetzen wie der Vorratsdatenspeicherung, die in allen EU-Staaten umgesetzt werden müssen. Dabei sollen die strukturellen Veränderungen im Bereich der Inneren Sicherheit Europas aufgezeigt und einer kritischen Analyse unterzogen werden.

Welche Vorteile und Risiken ergeben sich für die Bürgerinnen und Bürger durch die Kooperationen im Bereich der Inneren Sicherheit in Europa? Wie transparent sind die Entscheidungen, die getroffen werden? Welche Standards werden in der EU im Bereich der Inneren Sicherheit gesetzt, beispielsweise bei dem sensiblen Thema Datenschutz? Wie wird die Kooperation legitimiert? Ist die Kooperation unzureichend oder zu weitreichend?

Schlussendlich soll auch ein Blick in die Zukunft gewagt werden – mit welchem System der Inneren Sicherheit werden wir künftig konfrontiert werden und was bedeutet das für unsere Freiheit und für unsere Sicherheit.

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Sander gehört zum Team des EU-Abgeordneten Martin Ehrenhauser und ist Gründer der Initiative NoPNR!, sowie ein Individual Observer bei European Digital Rights (EDRi). Er beschäftigt sich mit den Themen Innere Sicherheit, Datenschutz und Netzpolitik.

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Hauptsaal